Im Laufe eines Arbeitsverhältnisses kann es notwendig werden, den Arbeitsvertrag zu ändern. Dies kann verschiedene Gründe haben, wie z.B. eine Änderung der Arbeitszeit, des Arbeitsortes oder des Aufgabenbereichs. In diesem Artikel zeigen wir Ihnen, wie Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag richtig vornehmen und stellen Ihnen ein Muster zur Verfügung.
Eine Änderung zum Arbeitsvertrag muss immer schriftlich erfolgen. Die Schriftform ist gesetzlich vorgeschrieben und dient dazu, die Rechte und Pflichten beider Parteien zu schützen. Der schriftliche Änderungsvertrag sollte folgende Angaben enthalten:
In den folgenden Abschnitten erklären wir Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag richtig vornehmen.
änderung zum arbeitsvertrag muster
Damit Ihre Änderung zum Arbeitsvertrag rechtssicher ist, sollten Sie folgende Punkte beachten:
- Schriftform erforderlich
- Genaue Bezeichnung der Änderung
- Zustimmung beider Parteien
- Beachtung von Fristen und Formvorschriften
- Sonderregelungen für bestimmte Arbeitsverträge
- Möglichkeit der Anfechtung
- Vorherige Prüfung durch Experten
- Aufbewahrung des Änderungsvertrags
- Beachtung von Mitbestimmungsrechten
Wenn Sie diese Punkte beachten, sind Sie auf der sicheren Seite und können Ihre Änderung zum Arbeitsvertrag rechtssicher vornehmen.
Schriftform erforderlich
Die Schriftform ist für eine Änderung zum Arbeitsvertrag zwingend vorgeschrieben. Das bedeutet, dass die Änderung schriftlich niedergelegt werden muss. Dies dient dazu, die Rechte und Pflichten beider Parteien zu schützen und Missverständnisse zu vermeiden.
Der schriftliche Änderungsvertrag sollte folgende Angaben enthalten:
- Name und Anschrift des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers
- Datum des ursprünglichen Arbeitsvertrags
- Genaue Bezeichnung der Änderung
- Datum des Inkrafttretens der Änderung
- Unterschriften beider Parteien
Wenn der Änderungsvertrag nicht schriftlich abgeschlossen wird, ist er unwirksam. Dies bedeutet, dass die Änderung nicht rechtsgültig ist und keine Wirkung entfaltet.
Es gibt einige wenige Ausnahmen von der Schriftform. So kann eine Änderung zum Arbeitsvertrag auch mündlich vereinbart werden, wenn die Änderung nur geringfügig ist und keine wesentlichen Vertragsbestandteile betrifft. Allerdings ist es auch in diesen Fällen ratsam, die Änderung schriftlich festzuhalten, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden.
Wenn Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag vornehmen möchten, sollten Sie daher immer darauf achten, dass diese schriftlich erfolgt. Nur so können Sie sicherstellen, dass die Änderung rechtsgültig ist und keine Probleme verursacht.
Genaue Bezeichnung der Änderung
Bei der genauen Bezeichnung der Änderung kommt es darauf an, dass die Änderung so konkret wie möglich beschrieben wird. Dies dient dazu, dass beide Parteien genau wissen, was sich ändert und welche Auswirkungen die Änderung hat.
- Änderung der Arbeitszeit
Wenn sich die Arbeitszeit ändert, sollte genau angegeben werden, wie sich die Arbeitszeit ändert. Beispielsweise könnte es heißen: “Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit erhöht sich von 40 auf 45 Stunden.” Oder: “Die Arbeitszeit wird von Montag bis Freitag von 9:00 bis 17:00 Uhr auf Montag bis Freitag von 8:00 bis 16:00 Uhr geändert.”
- Änderung des Arbeitsortes
Wenn sich der Arbeitsort ändert, sollte genau angegeben werden, wohin der Arbeitsort verlegt wird. Beispielsweise könnte es heißen: “Der Arbeitsort wird von Hamburg nach Berlin verlegt.” Oder: “Der Arbeitsort wird von der Hauptniederlassung in die Zweigniederlassung in Köln verlegt.”
- Änderung des Aufgabenbereichs
Wenn sich der Aufgabenbereich ändert, sollte genau angegeben werden, welche Aufgaben hinzukommen oder wegfallen. Beispielsweise könnte es heißen: “Dem Arbeitnehmer werden die Aufgaben der Kundenbetreuung übertragen.” Oder: “Der Arbeitnehmer wird von der Abteilung Marketing in die Abteilung Vertrieb versetzt.”
- Änderung des Entgelts
Wenn sich das Entgelt ändert, sollte genau angegeben werden, in welcher Höhe sich das Entgelt ändert. Beispielsweise könnte es heißen: “Das monatliche Bruttoentgelt erhöht sich um 100 Euro.” Oder: “Das Stundenlohn wird von 10 Euro auf 12 Euro erhöht.”
Dies sind nur einige Beispiele für mögliche Änderungen zum Arbeitsvertrag. Die genaue Bezeichnung der Änderung hängt immer vom Einzelfall ab.
Zustimmung beider Parteien
Eine Änderung zum Arbeitsvertrag kann nur wirksam werden, wenn beide Parteien zustimmen. Dies bedeutet, dass sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer der Änderung zustimmen müssen. Die Zustimmung muss freiwillig und ohne Zwang erfolgen.
Die Zustimmung kann schriftlich oder mündlich erfolgen. Wenn die Zustimmung schriftlich erfolgt, sollte der Änderungsvertrag von beiden Parteien unterschrieben werden. Wenn die Zustimmung mündlich erfolgt, sollte die Änderung in einem Gespräch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart werden. Es ist wichtig, dass die Zustimmung beider Parteien eindeutig und unmissverständlich ist.
Wenn eine Partei der Änderung nicht zustimmt, kann die Änderung nicht wirksam werden. In diesem Fall bleibt der ursprüngliche Arbeitsvertrag bestehen.
Es gibt einige wenige Ausnahmen von dem Grundsatz der Zustimmung beider Parteien. So kann eine Änderung zum Arbeitsvertrag auch ohne Zustimmung des Arbeitnehmers wirksam werden, wenn die Änderung durch Gesetz oder Tarifvertrag vorgeschrieben ist. Allerdings ist dies nur in Ausnahmefällen der Fall.
Wenn Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag vornehmen möchten, sollten Sie daher immer darauf achten, dass beide Parteien der Änderung zustimmen. Nur so können Sie sicherstellen, dass die Änderung rechtsgültig ist und keine Probleme verursacht.
Beachtung von Fristen und Formvorschriften
Bei der Änderung eines Arbeitsvertrags müssen bestimmte Fristen und Formvorschriften beachtet werden. Dies dient dazu, die Rechte und Pflichten beider Parteien zu schützen und Missverständnisse zu vermeiden.
- Schriftform
Eine Änderung zum Arbeitsvertrag muss immer schriftlich erfolgen. Dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Der schriftliche Änderungsvertrag sollte folgende Angaben enthalten: Name und Anschrift des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, Datum des ursprünglichen Arbeitsvertrags, genaue Bezeichnung der Änderung, Datum des Inkrafttretens der Änderung und Unterschriften beider Parteien.
- Fristen
Für die Änderung eines Arbeitsvertrags gelten bestimmte Fristen. Diese Fristen sind in der Regel im Arbeitsvertrag selbst oder in einem Tarifvertrag festgelegt. Wenn keine Fristen vereinbart sind, gilt die gesetzliche Kündigungsfrist. Die gesetzliche Kündigungsfrist beträgt für Arbeitnehmer einen Monat zum Monatsende, für Arbeitgeber zwei Wochen zum Monatsende.
- Mitbestimmungsrechte
Bei bestimmten Änderungen zum Arbeitsvertrag haben die Arbeitnehmer Mitbestimmungsrechte. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn sich die Arbeitszeit, der Arbeitsort oder der Aufgabenbereich ändert. Die Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer werden durch den Betriebsrat wahrgenommen. Der Betriebsrat muss der Änderung zum Arbeitsvertrag zustimmen, bevor sie wirksam werden kann.
- Formvorschriften
Für bestimmte Änderungen zum Arbeitsvertrag gelten besondere Formvorschriften. So muss beispielsweise eine Änderung des Arbeitsorts in der Regel schriftlich erfolgen und vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterschrieben werden. Auch für die Änderung der Arbeitszeit oder des Aufgabenbereichs gelten in der Regel besondere Formvorschriften.
Wenn Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag vornehmen möchten, sollten Sie daher immer darauf achten, dass Sie die geltenden Fristen und Formvorschriften beachten. Nur so können Sie sicherstellen, dass die Änderung rechtsgültig ist und keine Probleme verursacht.
Sonderregelungen für bestimmte Arbeitsverträge
Für bestimmte Arbeitsverträge gelten Sonderregelungen bei der Änderung des Arbeitsvertrags. Dies betrifft insbesondere:
- Befristete Arbeitsverträge
Befristete Arbeitsverträge können nur in Ausnahmefällen geändert werden. Eine Änderung ist nur möglich, wenn beide Parteien zustimmen und wenn die Änderung nicht zu einer Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrags führt.
- Teilzeitarbeitsverträge
Teilzeitarbeitsverträge können grundsätzlich genauso geändert werden wie Vollzeitarbeitsverträge. Allerdings gibt es einige Besonderheiten zu beachten. So muss beispielsweise bei einer Änderung der Arbeitszeit darauf geachtet werden, dass die wöchentliche Arbeitszeit nicht unter die vereinbarte Teilzeitgrenze sinkt.
- Ausbildungsverträge
Ausbildungsverträge können nur in Ausnahmefällen geändert werden. Eine Änderung ist nur möglich, wenn beide Parteien zustimmen und wenn die Änderung nicht zu einer Verkürzung der Ausbildungszeit führt.
- Tarifverträge
Tarifverträge enthalten in der Regel Regelungen zur Änderung von Arbeitsverträgen. Diese Regelungen müssen bei der Änderung eines Arbeitsvertrags beachtet werden.
Wenn Sie einen Arbeitsvertrag ändern möchten, der unter eine der Sonderregelungen fällt, sollten Sie sich daher unbedingt vorher über die geltenden Regelungen informieren. Sie können sich hierzu an Ihre Gewerkschaft, Ihren Arbeitgeberverband oder einen Anwalt wenden.
Möglichkeit der Anfechtung
Eine Änderung zum Arbeitsvertrag kann unter bestimmten Voraussetzungen angefochten werden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn:
- Die Änderung wurde nicht schriftlich vereinbart
Eine Änderung zum Arbeitsvertrag muss immer schriftlich vereinbart werden. Wenn die Änderung nicht schriftlich vereinbart wurde, ist sie unwirksam.
- Die Änderung wurde unter Zwang oder Drohung vereinbart
Eine Änderung zum Arbeitsvertrag muss freiwillig und ohne Zwang oder Drohung vereinbart werden. Wenn die Änderung unter Zwang oder Drohung vereinbart wurde, ist sie unwirksam.
- Die Änderung ist sittenwidrig
Eine Änderung zum Arbeitsvertrag darf nicht sittenwidrig sein. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die Änderung zu einer erheblichen Verschlechterung der Arbeitsbedingungen führt.
- Die Änderung verstößt gegen gesetzliche Vorschriften oder tarifvertragliche Regelungen
Eine Änderung zum Arbeitsvertrag darf nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder tarifvertragliche Regelungen verstoßen. Wenn die Änderung gegen gesetzliche Vorschriften oder tarifvertragliche Regelungen verstößt, ist sie unwirksam.
Wenn Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag anfechten möchten, müssen Sie dies innerhalb von einem Monat nach Kenntnis der Anfechtungsgründe tun. Die Anfechtung muss schriftlich erfolgen und an den Arbeitgeber gerichtet werden.
Vorherige Prüfung durch Experten
Bevor Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag vornehmen, sollten Sie diese von einem Experten prüfen lassen. Dies kann ein Anwalt, ein Steuerberater oder ein Gewerkschaftsvertreter sein. Ein Experte kann Ihnen helfen, folgende Fragen zu klären:
- Ist die Änderung zum Arbeitsvertrag rechtlich zulässig?
- Welche Auswirkungen hat die Änderung auf Ihre Rechte und Pflichten als Arbeitnehmer?
- Welche Auswirkungen hat die Änderung auf Ihre steuerliche Situation?
- Welche Auswirkungen hat die Änderung auf Ihre sozialversicherungsrechtliche Situation?
Wenn Sie sich von einem Experten beraten lassen, können Sie sicher sein, dass die Änderung zum Arbeitsvertrag rechtlich zulässig ist und dass Sie keine Nachteile dadurch erleiden.
Die Kosten für eine Beratung durch einen Experten können Sie in der Regel von Ihrem Arbeitgeber erstattet verlangen. Dies ist jedoch nur der Fall, wenn die Änderung zum Arbeitsvertrag auf Veranlassung des Arbeitgebers erfolgt.
Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag vornehmen sollen, sollten Sie sich auf jeden Fall von einem Experten beraten lassen. Nur so können Sie sicher sein, dass Sie die richtige Entscheidung treffen.
Aufbewahrung des Änderungsvertrags
Nachdem Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag vorgenommen haben, sollten Sie den Änderungsvertrag sorgfältig aufbewahren. Dies ist wichtig, damit Sie bei Bedarf nachweisen können, welche Änderungen zum Arbeitsvertrag vereinbart wurden.
Sie sollten den Änderungsvertrag an einem sicheren Ort aufbewahren, an dem er vor Verlust oder Beschädigung geschützt ist. Sie können den Änderungsvertrag beispielsweise in einem Ordner oder in einem Safe aufbewahren.
Sie sollten den Änderungsvertrag auch in digitaler Form aufbewahren. Sie können den Änderungsvertrag beispielsweise auf Ihrem Computer oder auf einem USB-Stick speichern. So haben Sie den Änderungsvertrag immer griffbereit, auch wenn Sie nicht zu Hause sind.
Wenn Sie den Änderungsvertrag aufbewahren, sollten Sie darauf achten, dass er jederzeit lesbar ist. Dies ist wichtig, damit Sie bei Bedarf nachweisen können, welche Änderungen zum Arbeitsvertrag vereinbart wurden.
Beachtung von Mitbestimmungsrechten
Bei bestimmten Änderungen zum Arbeitsvertrag haben die Arbeitnehmer Mitbestimmungsrechte. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn sich die Arbeitszeit, der Arbeitsort oder der Aufgabenbereich ändert. Die Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer werden durch den Betriebsrat wahrgenommen.
Der Betriebsrat muss der Änderung zum Arbeitsvertrag zustimmen, bevor sie wirksam werden kann. Wenn der Betriebsrat der Änderung nicht zustimmt, kann sie nicht wirksam werden. Der Betriebsrat kann seine Zustimmung nur aus sachlichen Gründen verweigern.
Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats sind in § 87 Abs. 1 BetrVG geregelt. Danach hat der Betriebsrat mitzubestimmen bei:
- Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb
- Fragen der Arbeitszeitgestaltung
- Fragen des Urlaubs
- Fragen der Vergütung
- Fragen der Überwachung der Einhaltung von Gesetzen, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften und Tarifverträgen
- Fragen der betrieblichen Ordnung
- Fragen der personellen Einzelmaßnahmen (z.B. Einstellung, Versetzung, Kündigung)
Wenn Sie eine Änderung zum Arbeitsvertrag vornehmen möchten, die unter die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats fällt, müssen Sie sich daher vorher mit dem Betriebsrat abstimmen. Nur so können Sie sicherstellen, dass die Änderung rechtsgültig ist und keine Probleme verursacht.
Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob eine Änderung zum Arbeitsvertrag unter die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats fällt, sollten Sie sich auf jeden Fall vorher mit dem Betriebsrat abstimmen. Nur so können Sie sicher sein, dass Sie die richtige Entscheidung treffen.
FAQ
Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Thema Änderung des Arbeitsvertrags:
Frage 1: Welche Änderungen zum Arbeitsvertrag sind möglich?
Antwort 1: Grundsätzlich können alle Bestandteile des Arbeitsvertrags geändert werden. Dazu gehören beispielsweise die Arbeitszeit, der Arbeitsort, der Aufgabenbereich, das Gehalt und die Urlaubsregelungen.
Frage 2: Was muss bei einer Änderung des Arbeitsvertrags beachtet werden?
Antwort 2: Bei einer Änderung des Arbeitsvertrags müssen bestimmte Formvorschriften und Fristen eingehalten werden. Die Änderung muss schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet werden. Außerdem muss die Änderung dem Betriebsrat vorgelegt werden, wenn dieser ein Mitbestimmungsrecht hat.
Frage 3: Kann ich eine Änderung des Arbeitsvertrags ablehnen?
Antwort 3: Sie können eine Änderung des Arbeitsvertrags grundsätzlich ablehnen. Allerdings kann dies zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen führen. Wenn der Arbeitgeber die Änderung für notwendig hält, kann er Ihnen kündigen.
Frage 4: Was kann ich tun, wenn ich mit einer Änderung des Arbeitsvertrags nicht einverstanden bin?
Antwort 4: Wenn Sie mit einer Änderung des Arbeitsvertrags nicht einverstanden sind, sollten Sie zunächst versuchen, mit Ihrem Arbeitgeber eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wenn dies nicht gelingt, können Sie sich an den Betriebsrat oder an einen Anwalt wenden.
Frage 5: Welche Fristen gelten für eine Änderung des Arbeitsvertrags?
Antwort 5: Die Fristen für eine Änderung des Arbeitsvertrags sind in der Regel im Arbeitsvertrag oder in einem Tarifvertrag geregelt. Wenn keine Fristen vereinbart sind, gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen.
Frage 6: Was passiert, wenn eine Änderung des Arbeitsvertrags nicht wirksam ist?
Antwort 6: Wenn eine Änderung des Arbeitsvertrags nicht wirksam ist, bleiben die ursprünglichen Vertragsbedingungen bestehen. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn die Änderung nicht schriftlich erfolgt ist oder wenn der Betriebsrat der Änderung nicht zugestimmt hat.
Frage 7: Wo finde ich weitere Informationen zum Thema Änderung des Arbeitsvertrags?
Antwort 7: Weitere Informationen zum Thema Änderung des Arbeitsvertrags finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) oder bei Ihrer Gewerkschaft.
Wir hoffen, dass wir Ihnen mit diesen FAQs weiterhelfen konnten. Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihren Arbeitgeber, den Betriebsrat oder einen Anwalt.
Im nächsten Abschnitt finden Sie einige Tipps, wie Sie eine Änderung des Arbeitsvertrags erfolgreich verhandeln können.
Tips
Hier sind einige Tipps, wie Sie eine Änderung des Arbeitsvertrags erfolgreich verhandeln können:
Tipp 1: Informieren Sie sich über Ihre Rechte
Bevor Sie mit Ihrem Arbeitgeber über eine Änderung des Arbeitsvertrags verhandeln, sollten Sie sich über Ihre Rechte informieren. Dazu gehören beispielsweise die gesetzlichen Regelungen zum Arbeitsrecht, die tarifvertraglichen Regelungen und die betrieblichen Vereinbarungen.
Tipp 2: Seien Sie vorbereitet
Bereiten Sie sich gründlich auf die Verhandlungen vor. Überlegen Sie sich genau, welche Änderungen Sie erreichen wollen und welche Kompromisse Sie eingehen können. Außerdem sollten Sie sich über die Argumente Ihres Arbeitgebers informieren und sich überlegen, wie Sie darauf reagieren können.
Tipp 3: Verhandeln Sie konstruktiv
Verhandeln Sie konstruktiv und fair. Gehen Sie auf die Argumente Ihres Arbeitgebers ein und versuchen Sie, eine gemeinsame Lösung zu finden. Vermeiden Sie es, emotional zu werden oder zu drohen.
Tipp 4: Lassen Sie sich gegebenenfalls anwaltlich beraten
Wenn Sie sich unsicher sind, ob die Änderung des Arbeitsvertrags für Sie vorteilhaft ist, sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen. Ein Anwalt kann Ihnen helfen, die rechtlichen Konsequenzen der Änderung zu verstehen und Ihre Rechte zu wahren.
Wir hoffen, dass diese Tipps Ihnen helfen, eine Änderung des Arbeitsvertrags erfolgreich zu verhandeln.
Im nächsten Abschnitt finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte, die Sie bei einer Änderung des Arbeitsvertrags beachten sollten.
Conclusion
In diesem Artikel haben wir Ihnen alles Wichtige zum Thema Änderung des Arbeitsvertrags erklärt. Wir haben Ihnen gezeigt, welche Änderungen möglich sind, was bei einer Änderung beachtet werden muss und wie Sie eine Änderung erfolgreich verhandeln können.
Die wichtigsten Punkte, die Sie bei einer Änderung des Arbeitsvertrags beachten sollten, sind:
- Die Änderung muss schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet werden.
- Die Änderung muss dem Betriebsrat vorgelegt werden, wenn dieser ein Mitbestimmungsrecht hat.
- Die Änderung muss innerhalb der vereinbarten Fristen erfolgen.
- Die Änderung darf nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder tarifvertragliche Regelungen verstoßen.
- Wenn Sie mit einer Änderung des Arbeitsvertrags nicht einverstanden sind, können Sie diese ablehnen. Allerdings kann dies zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen führen.
- Wenn Sie sich unsicher sind, ob die Änderung des Arbeitsvertrags für Sie vorteilhaft ist, sollten Sie sich anwaltlich beraten lassen.
Wir hoffen, dass dieser Artikel Ihnen geholfen hat, sich über das Thema Änderung des Arbeitsvertrags zu informieren. Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihren Arbeitgeber, den Betriebsrat oder einen Anwalt.
Wir wünschen Ihnen viel Erfolg bei der Verhandlung Ihrer nächsten Vertragsänderung!